Skip to main content
Stanni Friebel, Kreisschatzmeister

Seebrücke statt Seehofer

"Sichere Fluchtwege statt Abschottung!"

Heute waren wir in Kaiserslautern und haben zusammen mit ca. 100 DemonstrantenInnen ein klares Zeichen gegen die europäische Abschottungs-Politik gesetzt.

Täglich erreichen uns die Nachrichten über ertrunkene im Mittelmeer. Menschen die sich eine bessere Zukunft aufbauen, vor Krieg fliehen oder einfach raus dem Elend der Dürre und Hungersnot wollten. Zusammengepfercht auf Booten die nur selten seetauglich sind versuchen sie das Mittelmeer zu überwinden um ihr Ziel zu erreichen. Organisationen wie "Lifeline" ua. versuchen diesen Menschen in der Not zu helfen und werden nun dafür kriminalisiert.
Der Kapitän der Lifeline wird zu 1,5 Jahren habt verurteilt weil er 249 Menschen das Leben gerettet hat. Wer ein Menschenleben nimmt gehört ins Gefängnis, an diesem Wochenende starben über 400 Menschen im Mittelmeer ... da sollten wir nun mal schauen welches europäische Oberhaupt dafür in den Knast geht !!!

Stanni Friebel, Kreisschatzmeister

Unser Protest - KW 24

Gute Laune ist unser Kredo und so haben wir Heute unseren Morgen mit unserem Proteststand vor dem Jobcenter in Frankenthal verbracht!

Wir verteilten 212 Einheiten und viele Leute waren durchaus interessiert. Das Wetter hat auch endlich wieder mal mitgespielt und so haben wir mit den Menschen angeregte und teilweise auch harte Gespräche führen können...


David Schwarzendahl, Stadtrat

AEG Erweiterung - Kommentar

"Dass es gelungen sei, die Kosten zumindest noch um 400.000 Euro zu senken, beeindrucke ihn, sagte David Schwarzendahl (Linke). „Der Blick auf die Anmeldezahlen zeigt, dass es dringend nötig ist, dass das AEG erweitert wird.“

 

Der Schulinvestitionsstau unserer Stadt ist wieder ein gutes Beispiel wo unsere Dörfer und Städte in Rheinland-Pfalz wieder allein gelassen werden.

"Dass es gelungen sei, die Kosten zumindest noch um 400.000 Euro zu senken, beeindrucke ihn, sagte David Schwarzendahl (Linke). „Der Blick auf die Anmeldezahlen zeigt, dass es dringend nötig ist, dass das AEG erweitert wird.“

Der Schulinvestitionsstau unserer Stadt ist wieder ein gutes Beispiel wo unsere Dörfer und Städte in Rheinland-Pfalz wieder allein gelassen werden.
Wenn solche Fehlplanungen seitens der Architekten, wie es im Fall des AEG vorgekommen ist und mit viel Mühe vom zweiten Büro (daher auch mein Lob) rekonstruiert werden muss um das "Übersehen" der Zuständigen wieder heraus zu holen, dann ist es fraglich was da in Sachen Schulausbau in Zukunft gestemmt werden kann.
Hier sind DIE LINKEN und auch die anderen Fraktionen gefragt der Stadtverwaltung noch genauer auf die Finger zu sehen, damit sowas trotz der angespannten Personallage nicht zum Standard wird. 

Nichts desto trotz begrüße ich den Erweiterungsbau, dessen Dringlichkeit ausser Frage steht ausserordentlich, bedauerlich ist jedoch das die Einsparungen uns jede energetische Standards verwehren wollen und hier nur nach Norm geplant werden soll. Kein Paradebeispiel der Baukunst, aber zweckdienlich!

David Schwarzendahl, Kreisvorsitzender

Strohhutes 2018

31.05.18 - 03.06.2018

Lieber FrankenthalerInnen,

 

es ist wieder soweit, in wenigen Stunden beginnt unser beliebtes Strohhutfest.

Wir hoffen auf ein friedliches, sonniges und abwechslungsreiches Fest und wünschen euch und euren Liebsten eine gute Zeit.

 

DIE LINKE. Frankenthal

David Schwarzendahl, Kreisvorsitzender

Vortrag & Diskussion

Veranstaltung zum 8. Mai, "Tag der Befreiung"

Vortrag: "Helft den Gefangenen in Hitlers Kerkern!" - Die Rote Hilfe Deutschlands im antifaschistischen Widerstand ab 1933
mit Silke Makowski (Hans-Litten-Archiv)

Wann: 08.05.18

Uhrzeit: 19:00 Uhr

Wo: IG Metall Haus, Pilgerstr. 1 67227 Frankenthal

Zur FB-Veranstaltung >>HIER<<

Annegret Karge, Kreisvorstand

Protest vorm Jobcenter KW18

IHR FÜR UNS UND WIR FÜR EUCH!

Toller Aktionsstand heute vor dem Jobcenter, in zwei Wochen gehts um 09:00 Uhr vor dem Jobcenter in Frankenthal weiter.

Nächster Termin Dienstag 08.05.18 19:00 Uhr IG Metall Haus. „Helft den Gefangenen in Hitlers Kerkern“ - Vortrag und Diskussion mit Silke Makowski !
Eintritt frei !

David Schwarzendahl, Kreisvorsitzender

Heraus zum Roten 1. Mai

DIE LINKE. Frankenthal war auch dieses Jahr wieder als fester Bestandteil der Maiveranstaltung des DGB-Stadtverband Frankenthal dabei. Neben Informationsmaterial zu unserer politischen Arbeit, gab es dieses Jahr auch Dosenwerfen für die Kleinen.
Auch neu war das wir die Kolleginnen und Kollegen von der Aktionsgruppe "Aufstehen gegen Rassismus" mit am Stand hatten, was natürlich eine richtige Bereicherung war.
Die gemeinsame Aktion "Frankenthal bleibt BUNT" wurde von Groß und Klein gut angenommen. Der dabei entstandene Banner wird uns die nächsten Jahre sicherlich begleiten..

Trotz Zusage hat OB Hebich(CDU) nicht an der Aktion teilgenommen ... mehr müssen wir dazu garnicht sagen oder ?

Sylvia Schaich, Kreisvorsitzende

Stadtgespräche am Wochenmarkt #KW17

Heute wieder Stadtgespräche bei bestem Wetter! 

In Zukunft werden wir auch wieder vemehrt an Unterschriften und Protestaktionen

verbundener Organisationen teilnehmen. Es gibt so viel zu tun, packen wir es an!

SOLIDARITÄT !

Stanni Friebel, Kreisschatzmeister

17. Proteststand vor dem Jobcenter Ft.

Tolles Wetter und gute Laune waren heute Morgen unsere Begleiter. 
Unsere Aktion:“Heiße Getränke gegen soziale Kälte“ ging heut in die 17. Etappe und macht so langsam aber sicher die Runde. 
Wir machen weiter !
Donnerstag: 03.05.18 , 09:00 Uhr vor dem Jobcenter in Frankenthal.

Nächste Aktion, Morgen 09:00 Uhr Stadtgespräche am Wochenmarkt in Frankenthal mit unserem Stadtrat David Schwarzendahl. Kommt vorbei!

David Schwarzendahl, Kreisvorsitzender

Entspannung statt Krieg!

Die Stadtgespräche unter dem Motto "abrüsten statt aufrüsten"

DIE LINKE. Frankenthal setzt sich für entspannungspolitische Ziele im Syrien-Konflikt ein. Wir unterstützen die Aktionen der Friedensaktivisten in Rheinland-Pfalz und fordern den Abzug der Atomwaffen aus Büchel und das Ende der Drohnenmorde mit unterstützung aus Ramstein.

Wir fordern den Abzug aller NATO-Truppen von der Grenze Russlands, welche den Konflikt in einer Spirale der Provokationen immer weiter eskalieren lassen!

David Schwarzendahl, Kreisvorsitzender

Solidarisch mit den Streikenden

DIE LINKE. Frankenthal, Ludwigshafen und Rhein-Pfalz-Kreis unterstützen den Warnstreik von Ver.di im öffentlichen Dienst

Solidarisch mit den Streikenden bei Ver.di und Co. im öffentlichen Dienst haben wir heute am Streik und Kundgebung in Ludwigshafen Teilgenommen. Die chronische Unterbezahlung von Kita- und Pflegekräften u.a. ist eine Ohrfeige gegenüber der erbrachten Leistung.

6% mehr Lohn bzw. mindestens 200 € mehr ist eine mehr als vertretbare Forderung. Ebenso die Forderung der Auszubildenden nach gleichem Urlaubsanspruch und Anerkennung unterstützen wir voll!

Sollten die Arbeitgeber nicht einlenken werden wird DIE LINKE. Frankenthal auch weiterhin solidarisch an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stehen! 

David Schwarzendahl
Offenes Mitgliedertreffen 21.03.18

Liebe Frankenthaler*innen !

Wir laden herzlichst ein mit uns zu diskutieren. Beim offenen Mitgliedertreffen diskutieren wir über tagespolitische Themen und gesellschaftliche Fragen. Parteipolitische Standpunkte und Entscheidungen.

Themen am 21.03.18 u.a.

- Wahlausgang in Russland

- Regierungsbildung in der BRD

- Orga- und Aktionsplanung 

David Schwarzendahl
Aufrufe zum Ostermarsch Rhein-Neckar in HD

Aufruf:

Abrüsten statt Aufrüsten!
Fluchtursachen beseitigen ‒ Kriege beenden!

Die Welt rückt näher an den Abgrund: Im Konflikt zwischen Nordkorea und den USA drohen die Staatsführer öffentlich mit Atomschlägen. Im Nahen Osten werden immer mehr Länder durch Kriege und Militärinterventionen verwüstet. Die NATO-Staaten wollen ihre Militärausgaben drastisch erhöhen. Die Spannungen zwischen NATO und Russland können zum Krieg in Europa und weltweit eskalieren.

Eine Abkehr von dieser Politik ist dringend geboten. Wirtschaftliche und strategische Interessen dürfen nicht weiter mit militärischer Gewalt durchgesetzt werden. Nur eine aktive Friedenspolitik gepaart mit fairem Welthandel kann Krieg und Elend vermeiden

Für Frieden im Nahen Osten – gegen deutsche Kriegsbeteiligung

Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen, Jemen, Mali … ‒ immer mehr Länder werden durch Kriege und indirekte Interventionen verwüstet. Nach wie vor trägt die Unterstützung regierungsfeindlicher Milizen durch Nato-Staaten, insbesondere die USA, und ihre regionalen Verbündeten maßgeblich zur Fortsetzung des Krieges in Syrien bei. Im Nordirak wurde im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ die Millionenstadt Mossul und andere Großstädte weitgehend zerstört. Der Krieg und das Embargo Saudi Arabiens gegen den Jemen werden von NATO-Staaten politisch, militärisch und mit Waffenlieferungen ‒ auch aus Deutschland – unterstützt. Weltweit sind über 65 Millionen Menschen auf der Flucht ‒ mehr als ein Viertel von ihnen kommen aus Syrien, Irak und Jemen.

Türkei: Keine Unterstützung der repressiven Innen- und aggressiven Außenpolitik

Das NATO-Mitglied Türkei zählt zu den Staaten, die am meisten zur Destabilisierung der Region beitragen. Über die Türkei fließt bis heute der größte Teil der Waffen an regierungsfeindliche Milizen in Syrien, inklusive dschihadistischer, wie der Al Nusra Front. Türkische Truppen greifen immer wieder kurdische Stellungen in Syrien an. Aktuell erfolgt ‒ u.a. mit deutschen Panzern ‒ ein Großangriff auf die syrische, mehrheitlich kurdische Provinz Afrin. Gleichzeitig unterdrückt das Erdogan-Regime die kurdische und oppositionelle Bevölkerung im eigenen Land. Die Unterstützung dieser Politik durch Berlin, insbesondere die Lieferung von Waffen, muss umgehend eingestellt werden.

Ukraine: Konfrontationspolitik gegen Russland beenden und Konflikte friedlich beilegen

Der Konflikt in der Ukraine zwischen den russisch-sprachigen und von Russland unterstützten Gebieten im Osten und der pro-westlichen und Russland-feindlichen Regierung in Kiew birgt noch immer die Gefahr einer Eskalation. Wir erwarten von der Bundesregierung und der EU konstruktive Bemühungen für eine politische Lösung gemäß dem Minsker Abkommen, die den Interessen aller Beteiligten Rechnung trägt. Frieden und Zusammenarbeit in Europa kann nur mit, nicht gegen Russland erreicht werden. Der Truppenaufmarsch der NATO und die Manöver an den Grenzen Russlands müssen beendet werden.

Auslandseinsätze beenden, für eine friedliche Außenpolitik

Seit den 1990er Jahren beteiligt sich Deutschland wieder an Kriegen und Militäreinsätzen. Die Bundeswehr wurde zu einer „Armee im Einsatz“, zur Sicherung von Rohstoffquellen, Absatzmärkten und Handelswegen. Die alte und neue Regierungskoalition fordert sogar eine noch stärker militarisierte Außenpolitik. Als außenpolitischen Rahmen forciert sie zusammen mit Frankreich die Militarisierung der EU. Wir fordern die sofortige Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr und jeglicher anderer Unterstützung militärischer Interventionen. Die deutsche Außenpolitik soll zukünftig auf zivile Mittel beschränkt werden.

Grenzen öffnen für hilfesuchende Menschen - Grenzen schließen für Waffen

Deutschland ist einer der größten Waffenexporteure der Welt. Die deutschen Rüstungsexporte ‒ auch an kriegführende, autoritäre und menschenrechtsverletzende Staaten wie die Türkei, Saudi-Arabien und Katar ‒ wurden entgegen aller Versprechungen der großen Koalition nicht zurückgefahren. Auch der neue Koalitionsvertrag enthält kein Verbot von Rüstungsexporten an kriegführende Staaten. Die Aufrüstung von Kriegsparteien schürt unmittelbar Kriege, wie den Krieg Saudi-Arabiens gegen Jemen, und trägt maßgeblich zu Flucht und Vertreibung bei. Der Export von Rüstungsgütern muss generell eingestellt werden.

Abrüsten statt Verdoppelung der Militärausgaben ‒ zivile Produktion statt Rüstung

Die NATO-Staaten, auf die bereits über die Hälfte der weltweiten Militärausgaben entfallen, haben sich verpflichtet, zukünftig zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Militär und Rüstung auszugeben. Für Deutschland würde dies eine Verdoppelung des Militärhaushalts auf über 70 Mrd. Euro bedeuten. Wir fordern stattdessen eine deutliche Senkung der Militärausgaben und die Investition der freiwerdenden Geldmittel in Bildung, Gesundheit, Umwelt und Wohnen und für den Einsatz ziviler politischer Konfliktbearbeitung. Die Rüstungsproduktion muss durch Konversion auf zivile Produktion umgestellt werden.

Für eine Welt ohne Massenvernichtungswaffen

Im letzten Jahr unterzeichnete eine große Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen. Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung die Unterschrift unter dieses UN-Abkommen verweigert. Wir fordern die sofortige Unterzeichnung. Auch der Bundestagsbeschluss aus dem Jahr 2010 muss endlich umgesetzt und Pläne zur „Modernisierung“ der Atomwaffen müssen gestoppt werden!

Von unserer Region geht Krieg aus

Wir setzen uns dafür ein, dass das 210 Hektar (das 5-fache des Luisenparks) große Militärgelände des Coleman-Areals in Mannheim-Sandhofen von der US-Army endlich freigegeben wird. Auf diesem Gelände werden vermutlich 1.200 Militärfahrzeuge, darunter 250 Panzer, gelagert und gewartet. Sie werden für die ständigen Manöver oder einen möglichen Militäreinsatz in Osteuropa bereitgehalten und stehen in direktem Zusammenhang mit der Aufrüstung der NATO an der russischen Grenze. Die ständig in Bereitschaft gehaltenen Panzer erhöhen die Kriegsgefahr.
Das Friedenplenum Mannheim spricht beim Coleman-Areal von einer „Drehscheibe für kommende Kriege.

Wir treten ein für:
• die Beendigung aller Bundeswehreinsätze
• ein Ende der NATO-Expansion im Osten
• die Bearbeitung von Konflikten mit politischen und zivilen Mitteln
• den Stopp des Waffenexports und der Entwicklung neuer Waffensysteme
• den Austritt Deutschlands aus der NATO und die Auflösung der Kriegsallianz
• eine Stärkung der UNO für die friedliche Konfliktbearbeitung

Quelle (Text & Bild) : Friedensplenum Mannheim

David Schwarzendahl
Protest vor dem Jobcenter Frankenthal geht weiter!

"Heiße Getränke gegen soziale Kälte" #11 ist geschafft und wir sind wieder sehr zufrieden. Danke an all die Frankenthaler*innen die uns für unseren Einsatz gedankt haben, das hat uns sehr gefreut. Nächsten Donnerstag geht es weiter.

Nächster Proteststand:

Donnerstag: 21.03.18 ; 09:00 Uhr


Nächste Termine

02.08.18 -  09:00 Uhr, Protest vor dem Jobcenter FT mit MdB, Katrin Werner & MdE, Cornelia Ernst

02.08.18 -  18:00 Uhr, Telefonsprechstunde

03.08.18 -   09:00 Uhr, Stadtgespräche am Wochenmarkt

06.08.18 -   09:00 Uhr, Telefonsprechstunde

09.08.18 -   09:00 Uhr, Proteststand vor dem Jobcenter Ft