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David Schwarzendahl, Stadtrat

Es ist eine Sauerei!

"Stadtratsmitglied David Schwarzendahl (Linke) – selbst Hundehalter – unterstützte die Initiative. Er müsse sich „fremdschämen“ für andere Halter. Er sprach von einem Problem in der ganzen Stadt. Schwarzendahl: „Es ist einfach eine Sauerei.“ 

Hier gehts zum Artikel in der Rheinpfalz vom 02.07.18 >>HIER<<

David Schwarzendahl, Stadtrat

AEG Baubeschluss ...

DIE LINKE stimmt dem Zweckbau zu.

"Von einer „schweren Geburt“ sprach für die Linke David Schwarzendahl. Das erste Planungsbüro habe „versagt“. Mit dem überarbeiteten Entwurf werde man keinen Schönheitspreis gewinnen; es handle sich um einen notwendigen Nutzbau. „Wir bedauern, dass das Thema Energieeffizienz keine Rolle spielte“, sagte der Linken-Sprecher."

Die leidige Geschichte der klammen Kassen der Kommunen in Rheinland-Pfalz zeigt sich auch hier wieder. Da haben wir eine Schule deren Leistungslevel kontinuierlich steigt und eine große Zahl von Neuanmeldungen zu verzeichnen hat, die jetzt auch einen Wendepunkt in Sachen Nachhaltigkeit setzen könnte und was machen wir ? Wir ergänzen sie mit einem Zweckbau. Klar ist es notwendig und wichtig, macht jedoch die Art und weise nicht richtig!

Zum Bericht in der Rheinpfalz vom 19.06.18 >>HIER<<

 

David Schwarzendahl, Stadtrat

Ärger um Steinwüste!

Wiedermal Haltepunkt Süd...

„Irritiert über die Steinwüste“ sei auch er gewesen, meinte David Schwarzendahl (Linke). Allerdings sei diese wohl zumindest ansprechender als „die Matschwiese, die vorher da war“. Das Kind sei „nun in den Brunnen gefallen“; den Grünen-Antrag lehne man ab.

Die Kosten für Entfernung und Neugestaltung stehen in keiner Relevanz zur Tat. Deshalb erwarten wir Entscheidungen innerhalb der Abteilung und des Verwaltungsapparates der Stadt. Eigenmächtiges handeln jetzt auch noch durch hohe Kosten zu tragen kann nicht Aufgabe der Steuerzahler sein!

Oberbürgermeister Hebich muss nun endlich für Ordnung in seiner Abteilung Sorgen!
Den Antrag der Grünen lehnen wir in erster Reihe aus Kostengründen ab!

 

Hier gehts zu Bericht in der Rheinpfalz vom 16.06.18 >>HIER<<

 

Uli Pender,Stadtrat

Vier Euro sind Vier zu viel!

"Die leichte Erhöhung ist aber nach seiner Ansicht für die Eltern verkraftbar: „Das heißt, die Betreuungsstunde kostet 48 Cent.“ Der OB antwortete damit auch auf Vorbehalte von Ulrich Pender (Linke), wonach eine Erhöhung des Satzes für Bezieher von Hartz-IV-Leistungen kritisch sein könne."

Zum Bericht in der Rheinpfalz vom 12.06.18: >>Hier<<

David Schwarzendahl, Stadtrat

LED-Technik sehr zuverlässig!

"David Schwarzendahl (Linke) begrüßte die städtische Initiative und zeigte sich mit dem Lampen-Design einverstanden. Auf seine Frage nach der Zuverlässigkeit der Technik antwortete Stadtwerkesprecher Schmidt: „Wir haben Ausfallraten von vielleicht zwei bis drei Prozent in den ersten Monaten. Wenn das vorkommt, tauschen die Hersteller die Lampen aus.“ Es gebe also bisher so gut wie keine Probleme."

Die beste Kilowattstunde ist immer die eingesparte Kilowattstunde!
Wenn man den technischen Angaben vertrauen kann haben sich die Lampen in 4 Jahren schon bezahlt gemacht. Ich habe mich natürlich selbst von der Fähigkeit im Einsatz überzeugt und denke das ich hier meine Stimme für eine ökologisch sinnvolle Erneuerung gegeben habe.

Hier zum Artikel in der Rheinpfalz vom 07.06.18 >>Hier<<

David Schwarzendahl, Stadtrat

Bezahlbaren Wohnraum

DIE LINKE steht für bezahlbaren Wohnraum

„Der Entwurf gefällt mir“, sagte David Schwarzendahl (Linke). Alle müssten ein Interesse daran haben, dass mehr „bezahlbarer Wohnraum“ geschaffen werde."

Gerade das Mischkonzept macht die Konversion des alten Wirtschaftsgeländes zum attraktiven Stadtquartier. Bezahlbarer Wohnraum für Familien mit mehr wie zwei Kindern ist ebenso ein Problem geworden wie bei vielen anderen Bevölkerungsschichten.
Hier besteht Handlungsbedarf in größerem Volumen.

Die erneute Idee Teile der Verwaltung im "alten" Verwaltungstrakt der Firma Sternjakob unterzubringen finde ich zwar gut, sollte aber nach den Fehlern beim KBA Gelände dann doch auch gründlicher als bisher durchleuchtet werden.

Erlauben sie mir die Anmerkung, Verwaltungsangestellte haben eine funktionierende Heizung verdien! 

Zum Artikel in der Rheinpfalz vom 05.06.18 >>HIER<<

David Schwarzendahl, Stadtrat

AEG - Erweiterung - Kommentar

"Dass es gelungen sei, die Kosten zumindest noch um 400.000 Euro zu senken, beeindrucke ihn, sagte David Schwarzendahl (Linke). „Der Blick auf die Anmeldezahlen zeigt, dass es dringend nötig ist, dass das AEG erweitert wird.“

Der Schulinvestitionsstau unserer Stadt ist wieder ein gutes Beispiel wo unsere Dörfer und Städte in Rheinland-Pfalz wieder allein gelassen werden.
Wenn solche Fehlplanungen seitens der Architekten, wie es im Fall des AEG vorgekommen ist und mit viel Mühe vom zweiten Büro (daher auch mein Lob) rekonstruiert werden muss um das "Übersehen" der Zuständigen wieder heraus zu holen, dann ist es fraglich was da in Sachen Schulausbau in Zukunft gestemmt werden kann.
Hier sind DIE LINKEN und auch die anderen Fraktionen gefragt der Stadtverwaltung noch genauer auf die Finger zu sehen, damit sowas trotz der angespannten Personallage nicht zum Standard wird. 

Nichts desto trotz begrüße ich den Erweiterungsbau, dessen Dringlichkeit ausser Frage steht ausserordentlich, bedauerlich ist jedoch das die Einsparungen uns jede energetische Standards verwehren wollen und hier nur nach Norm geplant werden soll. Kein Paradebeispiel der Baukunst, aber zweckdienlich!

Hier geht es zum Artikel in der Rheinpfalz vom 04.06.16 >>HIER<<

David Schwarzendahl, Stadtrat

Stein des Anstoßes

"...David Schwarzendahl (Linke) wiesen darauf hin, dass die Steine eine Gefahr etwa für Zweiradfahrer oder für Kinder auf dem Schulweg darstellen könnten."
Die Stadt bekleckert sich ja eher selten mit Ruhm, hier wieder ein Beispiel aus dem Hause "Schildbürgerstreich" wenn Dinge Sinn ergeben, aber es nicht dürfen!
Mir war es wichtig das hier das Risiko für Kinder minimiert wird. Denn wenn was passiert ist es zu spät. Das die Stadt hier ihre Möglichkeiten der Ermittlung nicht ausgereizt hat wurde ja auch im Ausschuss angeprangert.
Ein Lob an DIE RHEINPFALZ​ schön recherchiert und sauber versenkt ;-) 

Link zum Artikel in der Rheinpfalz am 05.05.18

>>HIER<<

David Schwarzendahl,Stadtrat
"Stadt muss Machtwort sprechen"

"David Schwarzendahl (Linke) merkte an, dass sich die Busfahrer bisweilen überhaupt nicht um den Plan scherten und an anderer Stelle hielten."

DIE LINKE. unterstützt den Vorschlag der Grünen natürlich, denn wer die Verkehrsbelastung der Innenstadt und der Ringe senken möchte muss dem ÖPNV in Frankenthal die bestmöglichen Voraussetzungen schaffen. Dazu gehört auch neben einer engeren Taktung, bezahlbaren Preisen und barrierefreien Zugängen auch ein leicht verständliches Leitsystem via Plan und nach dem Umbau des Busbahnhofes auch elektronisch. Hierbei müssen sich aber die Fahrer auch an die Spielregeln halten und an ihren vorgegebenen Plätzen stehen. Sonst wird es wie aktuell zu beobachten ist sehr chaotisch auf unserem Bahnhofsvorplatz und für Mobilitätseingeschränkte Reisende fast unmöglich ihr Ziel zu erreichen.

Hierzu hoffe ich auf das "Machtwort" der Stadtverwaltung !

Zum Artikel der Rheinpfalz vom 26.03.18

>> Mit Plan den richtigen Bus finden <<

Kommentar: Frankenthaler Kitas-Wartelisten werden länger
„Wir müssen uns weiter anstrengen“, stellte Ulrich Pender (Linke) fest. Das gelte auch für die Suche nach Personal.

"Betreuungsplätze funktionieren nur mit einem "angemessenem" Personalschlüssel, dieser ist in Rheinland-Pfalz grundsätzlich zu niedrig. Gruppengröße, kostenlose Verpflegung und die dazugehörige Logistik, das alles sind Bausteine für eine gute Versorger-Leistung. Aber eben auch gut ausgebildetes und anständig bezahltes Personal. Natürlich verstehen wir das Dieses aktuell Mangelware ist, aber wir sollten uns auch Fragen warum. Neben der enormen psychischen und physischen Belastung ist gerade der Unwille der Träger auf eine angemessene Entlohnung ein Hindernis in der eigenen Lebensplanung." (David Schwarzendahl,Stadtrat)

Hier gehts zum Bericht in der Rheinpfalz vom 12.12.17:

"Frankenthaler Kitas: Wartelisten werden länger"

Linksfraktion aktiv !
Heute war die Linksfraktion Frankenthal aktiv im Stand des "Eine Weltladen`s" auf dem Frankenthaler Weihnachtsmarkt.

Unsere beiden Stadträte David Schwarzendahl und Ulrich Pender waren heute aktiv vor Ort. "Interessant den Markt mal von der anderen Seite zu sehen" so Pender. David Schwarzendahl war erfreut das trotz des Nieselregens so viele Menschen unseren herrlichen Markt besuchten.

Kommentar:"Grünes Licht für Kita-Ausbau"
„Wir stecken in zwei Klemmen“, meinte Ulrich Pender (Linke). Einerseits sei der Haushalt stark belastet, andererseits würden Kita-Plätze dringend benötigt.

Dazu David Schwarzendahl:

"Auch die wenn die Situation des, "macht ihr es, oder wir lassen es" vielleicht etwas nach Nötigung schmecken mag. DIE LINKE. wird sich Investitionen im Kinder und Jugendbereich nicht entgegenstellen ! Schon garnicht wenn wir im Anbetracht von 360 fehlenden KiTa-Plätzen in einer Notlage stecken."

 

Deswegen unser klares Ja !

Hier gehts zum Bericht in der Rheinpfalz vom 11.12.17:

"Grünes Licht für Kita-Ausbaus"

Kommentar:"Zehn Stationen für Leihfahrräder"- Rheinpfalz 25.11.17

"David Schwarzendahl (Linke) begrüßte das Projekt. Aus eigener Erfahrung wisse er, dass der Umgang mit dem System „sehr einfach“ sei."

Drei Punkte überzeuge an diesem Projekt.
1. Es ist ein alternativer Ansatz zu den alles verstopfenden Blechlawinen die unsere Innenstadt heimsuchen.
2. Die Erfahrung anderer Städte zeigt das der befürchtete Vandalismus durch die robuste Art der Räder ausbleibt.
3. In unserer Stadt fahren nach 20.00 Uhr kaum noch Busse in die Vororte und Stadtteile, hier bietet sich für Spätreisende die Chance "günstig" nach Hause zu kommen, auch wenn wir ein mangelhaftes ÖPNV System haben, an dem wir aber auch arbeiten !!!

Darum fällt mein Urteil hier positiv aus und wir auch im Stadtrat meine Zustimmung bekommen.

 

Hier gehts zum Bericht in der Rheinpfalz vom 25.11.17:

"Zehn Stationen für Leihfahrräder

Kommentar:"KG-Sporthalle wird neu gebaut" - Rheinpfalz 24.11.17

"David Schwarzendahl (Linke) lenkte den Blick auf die künftigen Nutzer: Für die Schüler sei das Projekt grundsätzlich erfreulich, und ein Neubau sei besser als das bestehende Gebäude."

Den Vorschlag der Kollegin Bindert(CDU) den Bau auf den Röntgenplatz auszuweiten kann ich nur entschieden zurückweisen. Wer sich ab und an mit der Parkplatzsituation vor Ort beschäftig sieht das es hier keinerlei Spielraum gibt.

Nicht zitiert bleibt natürlich meine Frage zur technischen Aufwertung der Halle, beispielsweise durch eine Photovoltaik-Anlage (laut dem Zuständigen in der Verwaltung, klar möglich) vielleicht auch als Schulprojekt, oder Sponsoring durch die Stadtwerke. Die Energiesparende Fassade ist ein lobenswerter guter Anfang.

Eine Schule muss hier auch als Hort von Fortschritt ein Beispiel sein !

Aber aktuell stehen wichtigere Dinge an, Platzmangel und einige Sanierungen müssen das KG wieder auf gehobenen Standard bringen. Ein Standard der für jede/n zugänglich ist, egal wie groß dar Geldbeutel der Eltern auch ist !

Hier gehts zum Bericht in der Rheinpfalz vom 24.11.17 :

"KG-Sporthalle wird neu gebaut"

Kommentar:"Aus Parkplatz wird Wohnraum"- Rheinpfalz 23.11.17

"David Schwarzendahl (Linke) bezeichnete das Projekt als übersichtlich und pragmatisch."

Naja ein bisschen mehr habe ich natürlich schon gesagt, aber wer Herrn Ecker öfter liest weiß ja das er mich gern "schmal" zitiert. Schreibt wohl nicht für unser Parteibuch ;-) , ist aber auch nebensächlich.

Was es aber an der Stelle zu bemerken gibt ist die Tatsache das dieses Projekt eine KiTa beinhalten soll, was ich sehr begrüße ! Fakt ist allerdings das die Parkplätze in der Tiefgaragen natürlich den Mietern überlassen sind, ist ja auch richtig.
Wer nun die anderen KiTa`s der Stadt betrachtet sieht Morgens und Mittags den An- und Abtransport der Kinder viele davon mit relativ großen Autos ... 
Was nun an anderen Stellen regelmässig zum Chaos führt erklärte der OB an dieser Stelle als handelbarer Normalzustand ...
Sehe ich anders, aber gut ich habe diesen Hinweis gesetzt, des weiteren stimme ich meinem Kollegen Dr. Bruder zu der auch klar 30-45% bezahlbaren Wohnraum eingefordert hat.
Auch wenn man laut der DSK Wiesbaden damit den "Anbieter-Markt" deutlich einschränken würde, halte ich das Recht der Bürger*innen auf bezahlbaren Wohnraum für wichtiger. Das spricht wie viele der CDU geführten Stadtverwaltung eine klare Sprache !

Hier gehts zum Bericht in der Rheinpfalz vom 23.11.17:

"Aus Parkplatz wird Wohnraum"

Kommentar: "Fraktionen loben Pläne ..." - Rheinpfalz 10.11.17

Die Linksfraktion Frankenthal spricht sich klar für das "Speyerbach-Projekt" aus !

"Ulrich Pender (Linke) hielt es für unverzichtbar, in dem Gebiet auch den sozialen Wohnungsbau zu berücksichtigen und behindertengerechte Wohnungen vorzusehen."

 

 

 

 

 

Hier zum Bericht der Rheinpfalz vom 10.11.17:

 

"Fraktionen loben Pläne für den Süden"

 

 

Kommentar:"LINKE. kritisiert Stadtspitze ..." - Rheinpfalz 09.11.17

Schwarzendahl: „Die Zeit, um sich den Schwarzen Peter zuzuschieben, sollten sich Bürgermeister und Beigeordneter sparen und gemeinsam an einer zeitnahen Lösung arbeiten.“

Mit Schrecken haben wir heute Morgen den Artikel, „Frankenthaler Kita: Undichtes Dach und zugige Fenster“ gelesen.

Wir sind wieder einmal sprachlos wo hier der Sparhebel, andere mögen es Sanierungsstau nennen, 

angesetzt wird. Hierzu der Kreisvorsitzende und Stadtrat David Schwarzendahl: „Ich frage mich immer bei solchen Angelegenheiten ob diese

Vernachlässigung der Öffentlichen Einrichtungen auch passieren würde wenn hinter der Anschrift ein Unternehmen oder Konzern 

stehen würde ? “ und weiter „Ich bewundere die Erzieherinnen und Erzieher die, trotz den vielen gesundheitsschädlichen

Faktoren, für einen immer noch unangemessen niedrigen Lohn solch einen Einsatz bringen.“

Wenn wir Frau Hatzfeld’s Schilderung folgen und die erklärten Legionellen-Untersuchungen nicht stattgefunden haben dann ist das wie

die ebenfalls beschriebenen Dachfenster grob fahrlässig, schließlich reden wir hier nicht von einem Entwicklungsland

sondern von einer Kita in Frankenthal !

"Die Zeit um sich den Schwarzen Peter zuzuschieben sollten sich Bürgermeister und Beigeordneter meiner Meinung nach sparen und 

gemeinsam an einer zeitnahen Lösung arbeiten, 2020 ist allenfalls ein schlechter Witz.“ So der Kreisvorsitzende.

 

 Hier gehts zum Bericht in der Rheinpfalz vom 09.11.17:

"LINKE. kritisiert Stadtspitze wegen Baumängeln in KiTa"


Telefonsprechstunde

Mit David Schwarzendahl,

Stadtrat, Kreisvorsitzender

Mo.: 09:00 - 12:00 Uhr

Do.: 18:00 - 20:00 Uhr

T:06233//3537895