Wohnraum:

Stadtrat will Mittel gegen Zweckentfremdung

Linksfraktion Ft.

" Auch David Schwarzendahl (Linke) verwies auf eigene Erfahrungen: „Wer schon mal in einem Haus gewohnt hat, in dem eine solche Monteurswohnung befindet, der weiß, was das bedeutet.“

Wir gaben als #LinksfraktionFt weiterhin unsere Zustimmung zum Antrag der SPD. Wir halten eine Satzung gegen die Zweckentfremdung vom eh schon viel zu knappen Wohnraum für unabdingbar.

Hierbei sehen wir auch die Firmen in der Verantwortung die Arbeiter ordentlich unter zu bringen. Aber auch die immer wieder auftauchenden, unzumutbaren Wohnbedingungen sind für uns inakzeptabel!

Zum Artikel in der, Rheinpfalz vom 17.05.21

Erkenbert-Museum:

Fraktionen schauen bei Sanierung auf die Kosten

Linksfraktion Ft.

"Neben den finanziellen Aspekten, die nicht übersehen werden dürften, wies David Schwarzendahl (Linke) auf das Ziel hin, „Historie, Geschichte und Kunst erlebbar zu machen“.

Kultur muss allen Menschen zugänglich gemacht werden und muss unabhängig vom Geldbeutel erreichbar sein. Gerade für Kinder und Jugendliche, Schulklassen und Kitagruppen

ist unser Museum eine Insel des Wissens. Diese gilt es unter Einhaltung des Kostenrahmens zu erhalten. Die #LinksfraktionFT steht zum städtischen Museum.

Zum Artikel in der, Rheinpfalz vom 15.05.21

Haushaltsplan:

Aufsichtsbehörde moniert freiwillige Leistungen

Linksfraktion Ft.

"David Schwarzendahl (Linke) hielt fest, dass er den Unmut gegenüber der Kommunalaufsicht bei einigen Punkten verstehe. Letztlich sei die ADD als eine Art „Sündenbock“ zwischen Kommunen auf der einen und Land auf der anderen Seite platziert." (RP)

"Wir verstehen das Bedürfnis durch geschickte Handlungsbereitschaft hier unsere wichtigsten "freiwilligen" Aufgaben aufrecht zu erhalten.

Die Linksfraktion hat allerdings nicht die Absicht jedem verwaltungspolitischem Irrsinn der ADD zuzustimmen.

Die Kommunen werden von Bund und Land mit Pflichtaufgaben überflutet und dann allein gelassen. Friss oder stirb ... damit muss Schluss sein!"

So der Fraktionsvorsitzende David Schwarzendahl.

Zum Artikel in der, Rheinpfalz vom 16.04.21

Ja zur Solidarität!

Stadtrat stimmt einstimmig zu!

Linksfraktion FT.

"Linken-Fraktionsprecher David Schwarzendahl hatte in der Begründung seines Antrags auf das Beispiel anderer deutscher Städte hingewiesen, die schon seit Längerem im wahrsten Wortsinn Flagge zeigten für die sogenannte Pride-Bewegung. Mit dem symbolischen Akt, die Regenbogenfahne aufzuhängen, könne Frankenthal sich „für kleines Geld“ zu Toleranz, Offenheit und Menschlichkeit bekennen, erklärte Schwarzendahl."

Zum Artikel in der Rheinpfalz-Frankenthal  >> Hier klicken << vom 11.09.20.

Anschnallpflicht in Bussen!

Schwarzendahl übt Kritik an Landesvorgaben.

Linksfraktion FT.

"Linken-Stadtrat David Schwarzendahl plädierte für eine generelle Anschnallpflicht in Bussen. Auch OB Martin Hebich (CDU) nannte den Antrag sinnvoll, zumal der Schülerverkehr im Winter noch zunehmen werde. Kritik gab es an der Formulierung des Antrags. Der Stadtrat werde für den Landtagswahlkampf missbraucht, warf Grünen-Mitglied Konstantin Werner dem rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidaten Baldauf vor."

Ob Landtagswahlkampf oder nicht kann uns ziemlich egal sein, geht es hier doch um unsere Verantwortung gegenüber Schüler/ innen und Eltern. Warum gelten im Auto und im Reisebus Anschnallpflicht, nicht aber im Linienbus? Wir haben den Antrag der CDU mitgetragen weil wir ihn für sinnvoll verachten. In der Kommunalpolitik gehts halt pragmatisch zu.

Hier zum Artikel in der Rheinpfalz-Frankenthal : >> Hier klicken << vom 10.09.20.

Stadt plant Zukunft ...

Vorbei an den Interessen und Bedürfnissen der Menschen!

Linksfraktion FT

"David Schwarzendahl (Linke) sah auf Basis des Gehörten die Rückkehr des Geschosswohnungsbaus in Frankenthal als notwendig an."

Die hervorgehobenen Planungen der Stadt #Frankenthal/#Pfalz im Bezug auf den Flächennutzungsplan und die Vorhandenen Gebiete, sowie die noch zu erschließenden

Baugebiete befinden sich im "Speckgürtel" der Stadt. Die #linksfraktionft steht für die Verdichtung, beim Erhalt und der Erschließung bestehender Grünflächen im Stadtgebiet.

Wir stehen für innovative Baukonzepte. In einer Stadt mit begrenzten Flächen scheint es uns purer Unfug zu sein weiter "nur" auf Einfamilienhäuser zu setzen. "Zurück nach Oben" sollte die Devise lauten.

Auch im ökologischen Sinne. Allem voran das bezahlbare Wohnen muss in Frankenthal ankommen! Die unglaublich teuren Fehlplanungen im Bezug auf das KBA-Gelände, die Investorenschlappe beim Sternjakob und auch das

Zögern auf dem P2 stehen für einen Rückschritt!

Stattdessen redet man über Neubaugebiete und gefährdet damit die Naherholungsgebiete der Stadt.

Wir brauchen DRINGEND , bezahlbaren anteilig barrierefreien Wohnraum und keine elitären Viertel!

Hier gehts zum Artikel der Rheinpfalz-Frankenthal: >> Hier klicken <<

Kostenexplosion und Unterhalt

Schwarzendahl kritisiert die Landesregierung hart!

Linksfraktion FT.

"Während Aylin Höppner die Frage nach Schadensersatzerforderungen gegen die früheren

Architekten in den Raum stellte, erachtete David Schwarzendahl (Linke) die massive Kostensteigerung als „durchaus schlüssig.“

Schön schmal zitiert wie immer, wird hier leider nicht geschildert was angemerkt wurde. Die enorme Kostensteigerung des Um- und Ausbau,

lässt sich doch bis auf die geldgeilen Forderungen der Architekten durchaus nachvollziehen.

Aber, es geht doch ums Prinzip. Wenn die Landesregierung neue Regeln und Vorschriften auf dem Gebiet der Schulgebäude vorlegt,

sollte sie auch die Kosten tragen. Oder sich sich zumindest großzügig daran beteiligen!

Wer bestellt der zahlt! Ganz einfach!

Es kann doch nicht sein das Land und Bund die Träger, sprich die Kommunen weiterhin so im Regen stehen lassen, die #linksfraktionft

wird auch weiterhin Kritik an dieser Methode üben. Wir geben uns mit der aktuellen Schulversorgungssituation nicht zufrieden!

Hier zum Artikel in der Rheinpfalz-Frankenthal: >> Hier klicken << vom 05.09.20.

 

Hochwasserschutz in der Metropolregion

Keine Alleingänge OB Hebich!

Linksfraktion FT.

"Gerhard Bruder, Fraktionsvorsitzender der Grünen und stellvertretender Ortsvorsteher in Flomersheim, wunderte sich über die immer wieder aufkeimenden Diskussionen um Überschwemmungsgebiete. Wenn diese ausgewiesen würden, dann müsse man sie auch so behandeln. Ähnlich skeptisch äußerten sich auch SPD-Politikerin Kirsten Sielaff und Linken-Sprecher David Schwarzendahl. Den Entwurf einer Stellungnahme zu dem Vorhaben, die auf mögliche Nachteile für Frankenthal hinweist, segnete der Ausschuss ab."

Auch wenn hier wieder schmal zitiert wird ist es hier wichtig festzuhalten, das es nicht nur um die angrenzende Stadt #Frankenthal geht, sondern auch um die umliegenden Gemeinden im Rhein-Pfalz-Kreis.

Die Hochwasserfläche in #Lambsheim welche für das Gewerbegebiet "Brand II" weichen soll ist auch im Volumen und Hochwasserschutzkonzept der Region ein wichtiger Bestandteil.

Die fehlende Absprache seitens der Stadtspitze um OB #Hebich mit den umliegenden Gemeinden, ist wiedermal grob fahrlässig im Umgang und in der Haltung.

Die #linksfraktionft hat die Stellungnahme der Stadt begrüßt und mitgetragen, die fehlende Absprache mit dem Umland haben wir hart kritisiert!

Hier gehts zum Artikel der Rheinpfalz-Frankenthal: >> Hier klicken <<

 

Stadtklinik

Hebich überfordert und beteiligt!

Linksfraktion Ft.

David Schwarzendahl (Linke): „Ich glaube, dass Oberbürgermeister Hebich hier sehr emotional an die Sache herangegangen ist und dadurch vielleicht ein wenig die Objektivität aus den Augen verloren hat. Auch er führte schließlich das Ressort, in dem es angeblich unbemerkt zu Problemen im wirtschaftlichen Bereich kommen konnte. Fehlplanungen und falsche Einschätzungen säumen seinen Weg ja nicht nur in diesem Bereich. Wir als Fraktion und auch ich persönlich sind heilfroh, dass sich die Vorwürfe gegen die medizinische Kompetenz unseres Hauses erst mal in Luft aufgelöst haben. Die Kollegen dort leisten hervorragende Arbeit. (...) Wir haben in der letzten Ratssitzung den Weg der Widerklage mitgetragen, hier geht es auch um versicherungstechnische Fragen. Ob wir weitere Schritte auch noch mittragen können, müssen wir dann neu betrachten, wenn es so weit ist. Uns stellt sich die Frage, ob es ausreicht, dass man hier nur den Angestellten mit Fehlverhalten bestraft oder ob man die politische Verantwortung auch intensiver betrachten muss. Kann es sein, dass zwei Ressortleiter so lange nichts mitbekommen haben? Wir sind gespannt, welche Konsequenzen der OB für sich und sein Amt aus diesem Desaster ziehen wird.“

Zum Artikel in der Rheinpfalz/Frankenthal: Fraktionen zu Stadtklink-Affäre

Misstrauen im Pilgerpfad berechtigt!

DIE LINKE am Jakobsplatz

Linksfraktion Ft

"Wie berichtet, will die Verwaltung, nachdem zuerst eine Abstimmung über das Projekt bereits in der Dezember-Sitzung des Stadtrats vorgesehen war, bis zum Sommer in unterschiedlichen Formaten über das Bauprojekt informieren und mit den Bürgern diskutieren. „Wer hat sich denn so einen Quatsch ausgedacht. Am Ende machen sie dann doch wieder, was sie wollen“, schimpfte eine Frau. Stadtratsmitglied David Schwarzendahl (Linke) bestärkte sie indirekt: Bis zu den Landtags- und Bundestagswahlen – beide finden 2021 statt – werde wohl nicht mehr viel passieren, meinte er. Die Frau verstand den Hinweis so: „Erst dann, wenn sie unsere Stimmen eingesackt haben.“

Zum Artikel in der Rheinpfalz: "Weiter Misstrauen wegen Pilgerpfad-Pläne" vom 22.12.19

 

 

Proteste gegen Hochhaus am Jakobsplatz

DIE LINKE im Gespräch

Linksfraktion Ft.

"David Schwarzendahl (Linke) nannte den letztlich erfolgreichen Protest der Anwohner „ein gutes Beispiel für gelebte Demokratie“."

An diesem Samstag werden wir mit den Bürgerinnen und Bürgern am Jakobsplatz wieder einmal ins Gespräch gehen, wir halten es für untragbar in welcher Art und Weise hier die CDU geführte Stadtspitze vorgeprescht ist.

Zum Artikel in der Frankenthaler Rheinpfalz vom 21.12.19

Wie ein hungriges Äffchen ...

Linksfraktion zum Haushalt

Linksfraktion. Ft.

"Linke: „Von der Gnade abhängig“
Für die Linke zeigte deren Fraktionssprecher David Schwarzendahl auf, dass Frankenthal in den nächsten Jahren eine Vielzahl wichtiger Projekte zu stemmen habe: die Umgestaltung von Bahnhofsvorplatz und Innenstadt etwa. Ihn störe, dass man bei all diesen Vorhaben von der „Gnade der Landesregierung und ihrer Helfer“ abhängig sei. Die Stadt hangele sich „wie ein hungriges Äffchen“ von einen zuschussfinanzierten Projekt zum nächste und haben dabei ständig die „ADD im Nacken“ – die fürs Prüfen und Genehmigen der kommunalen Haushalte zuständige Behörde. Das sei „ein Trauerspiel“.

Auch Schwarzendahl lobte den Haushalt, der „besser als erwartet“ sei. Dass nicht nennenswert auf freiwillige Leistungen verzichtet worden sei, „spricht für eine solide und soziale Haltung“ in Verwaltung und Stadtrat. Darüber hinaus sind nach Überzeugung des Linken Investitionen in Schulen „wertvoll, richtig und wichtig“. Die Ziele in diesem Politikfeld zu erreichen, dazu bedürfe es überparteilicher Zusammenarbeit."

Zum Artikel in der Frankenthaler Rheinpfalz vom 19.12.19

ICAN-Städt-Appel unterzeichnet!

Linksfraktion kontrolliert Stadtverwaltung

Linksfraktion Ft.

"Damit würde dann mit Verzögerung ein Beschluss umgesetzt, den der Stadtrat Frankenthal auf Antrag der Linken bereits am 28. August mit breiter Mehrheit bei nur einer Gegenstimme der FDP gefasst hat."

Zum Artikel in der Frankenthaler Rheinpfalz vom 11.12.19

Intensive Grünpflege

Schwarzendahl stellt Fehler in Stadtplanung fest!

Linksfraktion im Stadtrat Ft.

"David Schwarzendahl (Linke) freute sich über die „Farben und Formen“ der Bepflanzung in der Innenstadt, warnte aber vor Planungsfehlern wie am Speyerer Tor, wo seiner Ansicht nach der Anblick von Steinen dominiere."

Auch wenn die Sprecherin der CDU, Bindert über "mineraliches Mulchen" fantasierte bleibt doch eine Steinwüste eine Steinwüste. Da helfen auch keine Alibi-Pflanzen. Ärgerlich das wir diese Gestaltung damals mitgetragen haben. Würde uns heute nicht mehr passieren! Word!

Zum Artikel in der: Frankenthaler Rheinpfalz vom 26.09.19

Sanierungen zur Qualitätssicherung

Linksfraktion stellt Anfrage zu Nasszellen und Leitungen

Linksfraktion im Stadtrat Ft.

„Das Konzept zur Sanierung der Räumlichkeiten steht“, informierte Bürgermeister Bernd Knöppel (CDU) im Haupt- und Finanzausschuss auf Anfrage von David Schwarzendahl (Linke). Nach einer vorläufigen Bewertung werde die Sanierung mindestens ein halbes Jahr dauern. In dieser Zeit könne die Immobilie nicht genutzt werden. „Sobald feststeht, wann das Schullandheim für sechs Monate geschlossen werden kann und die Finanzmittel bereitstehen, kann das Projekt beginnen“, sagte Knöppel."

Zum Artikel in der: Frankenthaler Rheinpfalz vom 23.09.19

Lärmschutz am Haltepunkt Süd

Linksfraktion stößt Debatte an!

Linksfraktion im Stadtrat Ft.

"Positive Nachricht für die Bewohner der Carl-Bosch-Siedlung, die sich seit Jahren gegen die von der Bahnlinie ausgehende Lärmbelastung beschweren: Ein von der Stadt Frankenthal in Auftrag gegebenes Schallschutzgutachten kommt zu dem Ergebnis, dass die Lärmschutzwand auf der Westseite, die kurz vor dem Haltepunkt Frankenthal-Süd endet, um 250 Meter nach Süden verlängert werden müsste.

Das ergänzende Bauwerk müsste außerdem 2,50 Meter hoch sein, informierte Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) auf Anfrage von FWG und Linken am Dienstag im Planungs- und Umweltausschuss." (Rheinpfalz)

Die Linksfraktion Frankenthal steht für den Einklang zwischen der sozial-ökologischen Verkehrswende und den Bedürfnissen und dem Schutz der Menschen in unserer Stadt. Wir freuen uns das nach unserer Anfrage wieder Bewegung in dieses Thema kommt, Bahnlärm macht nachweislich krank und belastet die Anwohner, wir sind jedoch darauf angewiesen wenn wir nachhaltig die Zukunft unseres Planeten sichern wollen. Wir begrüßen die angestrebte Erweiterung des des Lärmschutzwalles und werden auch weiterhin den Finger darauf legen hier Sicherheit an oberste Stelle zu setzen!

#linksfraktionft

Zum Artikel in der: Frankenthaler Rheinpfalz 11.09.19

 

Stadtrat stimmt Nachtragshaushalt zu!

Linksfraktion sieht freiwillige Ausgaben als unantastbare Grenze.

#linksfraktionft

"Trotz der „Peitsche der ADD“ seien die freiwilligen Leistungen aus seiner Sicht unantastbar, hob David Schwarzendahl (Linke) hervor. Für ihn sei die Gewerbesteuer nicht die Finanzierungsmöglichkeit der Zukunft." (Rheinpfalz)

Die Freiwilligen Leistungen sind das Mark und Aushängeschild einer Stadt, sie entscheiden mit über Lebensqualität und Attraktivität. Stadträtin Darleen Wagner zum Nachtragshaushalt und den damit verbundenen Einsparungen: "Mit der Linksfraktion im Stadtrat von #Frankenthal wird hier kein Einschnitt gemacht. Das ist und bleibt für uns ein eisernes Gesetz!"

"Wir können uns nicht nur auf inflationäre Einnahmen verlassen, wenn Bund und Land bestellen sollen sie auch zahlen, wir brauchen eine direkte und ehrliche Finanzierung der Kommunen, das Geld was in Landesverwaltungen und Projektarbeit dahinfließt ist keine Option für eine transparente Verwaltung der Landesregierung Rheinland-Pfalz!"
So der Fraktionsvorsitzende David Schwarzendahl. #linksfrationft

Zum Artikel in der : Frankenthaler Rheinpfalz vom 29.08.19

Wir sind dabei!

Stadtrat stimmt unserem Antrag zum ICAN-Städte-Appell zu!

#linksfraktionft

Mit nur einer Gegenstimme der FDP, wurde unser Antrag zur Unterzeichnung des ICAN-Städte-Appell heute angenommen. So leisten wir unseren Beitrag zu einer Atomwaffen freien Welt.
#linksfraktionft

Wer hat Angst vorm Klimanotstand?

#niewiedercdu

#Linksfraktionft

Zur heutigen Stadtratssitzung gab es 6 Anträge zum Thema Klima und Kommunalpolitik. Neben der verdrehten Resolution der #AfD (Sonne macht das#Klima, die Erde is ne Scheibe) gingen wir mit Grünen, SPD und FWG ins Rennen. Mit unserem Antrag „Klimanotstand“. Die FDP und CDU versuchten es mit einem eigenen (könnte sollte) Antrag. Nach fast 1,5 Stunden Debatte und unserer Kompromissbereitschaft in rechtlichen Formulierungen ging unser Antrag inhaltlich mit breiter Mehrheit durch. Stadträtin Darleen Wagnersagte es deutlich: „Wir haben nicht die Zeit über Begrifflichkeiten zu streiten der #Klimanotstandbetrifft uns alle!“ Lediglich das Wort „Klimanotstand“ scheiterte an einer ideologischen Debatte von CDU und FDP!

Ändert aber nichts, im Text ist es drin, Frankenthal ruft somit dem #Klimanotstand aus!

Mission erfüllt, Danke an die Aktivistinnen und Aktivisten von „Fridays for Future“ und „BUND“ die uns tatkräftig unterstützt haben! 

#linksfraktionft

Kapazitäten Reichen nicht!

Wir bleiben hier am Ball ...

Ratsfraktion DIE LINKE.

"David Schwarzendahl (Linke) hatte das Thema per Anfrage auf die Tagesordnung des Schulträgerausschusses gebracht. Der Platz in der Schulmensa sei offenkundig zu gering bemessen, sagte er. Das führe mittags zu „Gerangel“, und die Situation sei für alle Betroffenen – Schüler, Lehrer und Personal – belastend. Der Linken-Politiker verband das mit der Frage, ob zumindest „auf Zeit“ auch Container helfen könnten, die Lage zu verbessern."

Gut das die Stadt endlich reagiert, die Zustände sind aktuell nur schwer vermittelbar. 
Wir haben in diesem Schulträgerausschuss schon einiges bewegt und müssen jetzt am Ball bleiben. Die Zeiten in denen sich die Stadtspitze ausruhen konnte sind vorbei.

#linksfraktionft

Hier der Link zum Artikel in der : Frankenthaler Rheinpfalz vom 27.08.19

Viel Lob fürs Schullandheim

Wir brauchen weitere Investitionen

Ratsfraktion, DIE LINKE

"Das Haus sei heute „wichtiger denn je“. Seine Kinder, die das Schullandheim erlebt hätten, hätten „mit Begeisterung davon gesprochen“, warf David Schwarzendahl ein. Der Linke regte an, die Werbung für das Haus bei möglichen auswärtigen Nutzern noch zu verstärken."

Unser Schullandheim ist eine unserer wichtigsten Einrichtungen.Das vermittelt zur Natur ist für vorbeugenden Klimaschutz wichtiger denn je. Gerade Stadtkinder dieoft falsche Vorstellungen von dieser "fremden" Umgebung haben konnte hier schon so manches Wunder erleben. Wichtig ist das wir Qualität erhalten, hier kommen wir um Sanierungen und Investitionen in der Zukunft nicht herum.

Hier gehts zum Artikel in der:Frankenthaler Rheinpfalz vom 26.08.19

Stadtklinik verzeichnet Plus

Schwarzendahl dankt PflegerInnen und Servicekräften

Linksfraktion im Stadtrat

David Schwarzendahl (Linke) lobte den guten Leistungsstandard des Hauses und stellte fest: „Bei uns läuft alles sauber über den Tisch.“

In Zeiten in denen immer mehr Krankenhäuser geschlossen oder privatisiert werden, begrüße ich unsere Entscheidungen die zum wiederholt positiven Ergebnis der Stadtklinik geführt habe.
Doch die Hauptlast liegt bei den kleinen Rädchen, ohne die engagierten PflegerInnen und Servicekräfte des Klinikteams wäre diese Mannschaftsleistung nicht machbar gewesen. Somit gilt besonders diesen Menschen mein aufrichtigster Dank!

Hier gehts zum Bericht in der Rheinpfalz: >> HIER <<

Fördern ja, aber richtig !

Schwarzendahl für freies WLan in der Innenstadt

David Schwarzendahl, Stadtrat

"David Schwarzendahl (Linke) mahnte ein freies WLAN an – eine moderne Innenstadt brauche das."

Blumenkübel und Bänke sind ein wichtiger Teil der Komfortzone Innenstadt, doch wer möchte das die Leute 2018 hier verweilen, sollte sich an Städten wie Mannheim orientieren in denen freies WLan zum guten Ton gehört, wenn auch nur zeitlich begrenzt.
Außerdem habe ich mich für die personelle Aufstockung des Stadtmarketing ausgesprochen. Einer allein kann die vielfältigen Aufgaben wie es für ein Mittelzentrum wie Frankenthal nötig ist nur mit viel persönlichem Einsatz bewältigen.
Hier muss, wenn wir zukunftsfähig in die weitere Entwicklung der wirtschaftlichen Innenstadt blicken wollen aufgestockt werden.
DIE LINKE. steht für die Entwicklung der Innenstadt für ALLE ! 

 

Hier geht es zum Bericht in der Rheinpfalz vom 17.08.18  >> HIER <<

Spielplatzsatzung Frankenthal

Schwarzendahl dafür!

David Schwarzendahl, Stadtrat

"David Schwarzendahl (Linke) stellte fest, dass die Landesbauordnung beispielsweise in Frankenthal-Süd im Umfeld größerer Wohnanlagen für „sehr viele komfortable Katzenklos“ gesorgt habe. Insofern sei die Idee aus dem Rathaus, für Kinder „Qualität statt Quantität“ bieten zu wollen, begrüßenswert."

Die Stadt steht in der Pflicht fussläufig für Kleinkinder genügend Spielplätze in guter Qualität vorzuhalten. Davon kann sie und darf sie sich nicht freisprechen.
Dafür wird DIE LINKE. sorgen!
Hierfür ist die zusätzliche Finanzspritze, wenn sie sich als Standfest erweist, eine Gelegenheit. Diese Verpflichtung der "kleinen Plätze" kann mangels Personal seitens der Stadtverwaltung nicht ausreichend kontrolliert werden, sodass diese "Sandlöcher" im ganzen Süden und im Rest der Stadt, großteils zu komfortablen Katzentoiletten verkommen. 
DIE LINKE. befürwortet die Spielplatzsatzung als Instrument die Bestehenden und entstehenden städtischen Spielanlagen finanziell zu unterstützen, ohne dabei die Eigeninitiative zu vergessen!

Hier geht es zum Artikel in der Rheinpfalz vom 18.08.18  >> HIER <<

 

Es ist eine Sauerei!

David Schwarzendahl, Stadtrat

"Stadtratsmitglied David Schwarzendahl (Linke) – selbst Hundehalter – unterstützte die Initiative. Er müsse sich „fremdschämen“ für andere Halter. Er sprach von einem Problem in der ganzen Stadt. Schwarzendahl: „Es ist einfach eine Sauerei.“ 

Hier gehts zum Artikel in der Rheinpfalz vom 02.07.18 >>HIER<<

AEG Baubeschluss ...

DIE LINKE stimmt dem Zweckbau zu.

David Schwarzendahl, Stadtrat

"Von einer „schweren Geburt“ sprach für die Linke David Schwarzendahl. Das erste Planungsbüro habe „versagt“. Mit dem überarbeiteten Entwurf werde man keinen Schönheitspreis gewinnen; es handle sich um einen notwendigen Nutzbau. „Wir bedauern, dass das Thema Energieeffizienz keine Rolle spielte“, sagte der Linken-Sprecher."

Die leidige Geschichte der klammen Kassen der Kommunen in Rheinland-Pfalz zeigt sich auch hier wieder. Da haben wir eine Schule deren Leistungslevel kontinuierlich steigt und eine große Zahl von Neuanmeldungen zu verzeichnen hat, die jetzt auch einen Wendepunkt in Sachen Nachhaltigkeit setzen könnte und was machen wir ? Wir ergänzen sie mit einem Zweckbau. Klar ist es notwendig und wichtig, macht jedoch die Art und weise nicht richtig!

Zum Bericht in der Rheinpfalz vom 19.06.18 >>HIER<<

 

Ärger um Steinwüste!

Wiedermal Haltepunkt Süd...

David Schwarzendahl, Stadtrat

„Irritiert über die Steinwüste“ sei auch er gewesen, meinte David Schwarzendahl (Linke). Allerdings sei diese wohl zumindest ansprechender als „die Matschwiese, die vorher da war“. Das Kind sei „nun in den Brunnen gefallen“; den Grünen-Antrag lehne man ab.

Die Kosten für Entfernung und Neugestaltung stehen in keiner Relevanz zur Tat. Deshalb erwarten wir Entscheidungen innerhalb der Abteilung und des Verwaltungsapparates der Stadt. Eigenmächtiges handeln jetzt auch noch durch hohe Kosten zu tragen kann nicht Aufgabe der Steuerzahler sein!

Oberbürgermeister Hebich muss nun endlich für Ordnung in seiner Abteilung Sorgen!
Den Antrag der Grünen lehnen wir in erster Reihe aus Kostengründen ab!

 

Hier gehts zu Bericht in der Rheinpfalz vom 16.06.18 >>HIER<<

 

Vier Euro sind Vier zu viel!

Uli Pender,Stadtrat

"Die leichte Erhöhung ist aber nach seiner Ansicht für die Eltern verkraftbar: „Das heißt, die Betreuungsstunde kostet 48 Cent.“ Der OB antwortete damit auch auf Vorbehalte von Ulrich Pender (Linke), wonach eine Erhöhung des Satzes für Bezieher von Hartz-IV-Leistungen kritisch sein könne."

Zum Bericht in der Rheinpfalz vom 12.06.18: >>Hier<<

LED-Technik sehr zuverlässig!

David Schwarzendahl, Stadtrat

"David Schwarzendahl (Linke) begrüßte die städtische Initiative und zeigte sich mit dem Lampen-Design einverstanden. Auf seine Frage nach der Zuverlässigkeit der Technik antwortete Stadtwerkesprecher Schmidt: „Wir haben Ausfallraten von vielleicht zwei bis drei Prozent in den ersten Monaten. Wenn das vorkommt, tauschen die Hersteller die Lampen aus.“ Es gebe also bisher so gut wie keine Probleme."

Die beste Kilowattstunde ist immer die eingesparte Kilowattstunde!
Wenn man den technischen Angaben vertrauen kann haben sich die Lampen in 4 Jahren schon bezahlt gemacht. Ich habe mich natürlich selbst von der Fähigkeit im Einsatz überzeugt und denke das ich hier meine Stimme für eine ökologisch sinnvolle Erneuerung gegeben habe.

Hier zum Artikel in der Rheinpfalz vom 07.06.18 >>Hier<<

Bezahlbaren Wohnraum

DIE LINKE steht für bezahlbaren Wohnraum

David Schwarzendahl, Stadtrat

„Der Entwurf gefällt mir“, sagte David Schwarzendahl (Linke). Alle müssten ein Interesse daran haben, dass mehr „bezahlbarer Wohnraum“ geschaffen werde."

Gerade das Mischkonzept macht die Konversion des alten Wirtschaftsgeländes zum attraktiven Stadtquartier. Bezahlbarer Wohnraum für Familien mit mehr wie zwei Kindern ist ebenso ein Problem geworden wie bei vielen anderen Bevölkerungsschichten.
Hier besteht Handlungsbedarf in größerem Volumen.

Die erneute Idee Teile der Verwaltung im "alten" Verwaltungstrakt der Firma Sternjakob unterzubringen finde ich zwar gut, sollte aber nach den Fehlern beim KBA Gelände dann doch auch gründlicher als bisher durchleuchtet werden.

Erlauben sie mir die Anmerkung, Verwaltungsangestellte haben eine funktionierende Heizung verdien! 

Zum Artikel in der Rheinpfalz vom 05.06.18 >>HIER<<

AEG - Erweiterung - Kommentar

David Schwarzendahl, Stadtrat

"Dass es gelungen sei, die Kosten zumindest noch um 400.000 Euro zu senken, beeindrucke ihn, sagte David Schwarzendahl (Linke). „Der Blick auf die Anmeldezahlen zeigt, dass es dringend nötig ist, dass das AEG erweitert wird.“

Der Schulinvestitionsstau unserer Stadt ist wieder ein gutes Beispiel wo unsere Dörfer und Städte in Rheinland-Pfalz wieder allein gelassen werden.
Wenn solche Fehlplanungen seitens der Architekten, wie es im Fall des AEG vorgekommen ist und mit viel Mühe vom zweiten Büro (daher auch mein Lob) rekonstruiert werden muss um das "Übersehen" der Zuständigen wieder heraus zu holen, dann ist es fraglich was da in Sachen Schulausbau in Zukunft gestemmt werden kann.
Hier sind DIE LINKEN und auch die anderen Fraktionen gefragt der Stadtverwaltung noch genauer auf die Finger zu sehen, damit sowas trotz der angespannten Personallage nicht zum Standard wird. 

Nichts desto trotz begrüße ich den Erweiterungsbau, dessen Dringlichkeit ausser Frage steht ausserordentlich, bedauerlich ist jedoch das die Einsparungen uns jede energetische Standards verwehren wollen und hier nur nach Norm geplant werden soll. Kein Paradebeispiel der Baukunst, aber zweckdienlich!

Hier geht es zum Artikel in der Rheinpfalz vom 04.06.16 >>HIER<<

Stein des Anstoßes

David Schwarzendahl, Stadtrat

"...David Schwarzendahl (Linke) wiesen darauf hin, dass die Steine eine Gefahr etwa für Zweiradfahrer oder für Kinder auf dem Schulweg darstellen könnten."
Die Stadt bekleckert sich ja eher selten mit Ruhm, hier wieder ein Beispiel aus dem Hause "Schildbürgerstreich" wenn Dinge Sinn ergeben, aber es nicht dürfen!
Mir war es wichtig das hier das Risiko für Kinder minimiert wird. Denn wenn was passiert ist es zu spät. Das die Stadt hier ihre Möglichkeiten der Ermittlung nicht ausgereizt hat wurde ja auch im Ausschuss angeprangert.
Ein Lob an DIE RHEINPFALZ​ schön recherchiert und sauber versenkt ;-) 

Link zum Artikel in der Rheinpfalz am 05.05.18

>>HIER<<

"Stadt muss Machtwort sprechen"
David Schwarzendahl,Stadtrat

"David Schwarzendahl (Linke) merkte an, dass sich die Busfahrer bisweilen überhaupt nicht um den Plan scherten und an anderer Stelle hielten."

DIE LINKE. unterstützt den Vorschlag der Grünen natürlich, denn wer die Verkehrsbelastung der Innenstadt und der Ringe senken möchte muss dem ÖPNV in Frankenthal die bestmöglichen Voraussetzungen schaffen. Dazu gehört auch neben einer engeren Taktung, bezahlbaren Preisen und barrierefreien Zugängen auch ein leicht verständliches Leitsystem via Plan und nach dem Umbau des Busbahnhofes auch elektronisch. Hierbei müssen sich aber die Fahrer auch an die Spielregeln halten und an ihren vorgegebenen Plätzen stehen. Sonst wird es wie aktuell zu beobachten ist sehr chaotisch auf unserem Bahnhofsvorplatz und für Mobilitätseingeschränkte Reisende fast unmöglich ihr Ziel zu erreichen.

Hierzu hoffe ich auf das "Machtwort" der Stadtverwaltung !

Zum Artikel der Rheinpfalz vom 26.03.18

>> Mit Plan den richtigen Bus finden <<

Kommentar: Frankenthaler Kitas-Wartelisten werden länger
„Wir müssen uns weiter anstrengen“, stellte Ulrich Pender (Linke) fest. Das gelte auch für die Suche nach Personal.

"Betreuungsplätze funktionieren nur mit einem "angemessenem" Personalschlüssel, dieser ist in Rheinland-Pfalz grundsätzlich zu niedrig. Gruppengröße, kostenlose Verpflegung und die dazugehörige Logistik, das alles sind Bausteine für eine gute Versorger-Leistung. Aber eben auch gut ausgebildetes und anständig bezahltes Personal. Natürlich verstehen wir das Dieses aktuell Mangelware ist, aber wir sollten uns auch Fragen warum. Neben der enormen psychischen und physischen Belastung ist gerade der Unwille der Träger auf eine angemessene Entlohnung ein Hindernis in der eigenen Lebensplanung." (David Schwarzendahl,Stadtrat)

Hier gehts zum Bericht in der Rheinpfalz vom 12.12.17:

"Frankenthaler Kitas: Wartelisten werden länger"

Linksfraktion aktiv !
Heute war die Linksfraktion Frankenthal aktiv im Stand des "Eine Weltladen`s" auf dem Frankenthaler Weihnachtsmarkt.

Unsere beiden Stadträte David Schwarzendahl und Ulrich Pender waren heute aktiv vor Ort. "Interessant den Markt mal von der anderen Seite zu sehen" so Pender. David Schwarzendahl war erfreut das trotz des Nieselregens so viele Menschen unseren herrlichen Markt besuchten.

Kommentar:"Grünes Licht für Kita-Ausbau"
„Wir stecken in zwei Klemmen“, meinte Ulrich Pender (Linke). Einerseits sei der Haushalt stark belastet, andererseits würden Kita-Plätze dringend benötigt.

Dazu David Schwarzendahl:

"Auch die wenn die Situation des, "macht ihr es, oder wir lassen es" vielleicht etwas nach Nötigung schmecken mag. DIE LINKE. wird sich Investitionen im Kinder und Jugendbereich nicht entgegenstellen ! Schon garnicht wenn wir im Anbetracht von 360 fehlenden KiTa-Plätzen in einer Notlage stecken."

 

Deswegen unser klares Ja !

Hier gehts zum Bericht in der Rheinpfalz vom 11.12.17:

"Grünes Licht für Kita-Ausbaus"

Kommentar:"Zehn Stationen für Leihfahrräder"- Rheinpfalz 25.11.17

"David Schwarzendahl (Linke) begrüßte das Projekt. Aus eigener Erfahrung wisse er, dass der Umgang mit dem System „sehr einfach“ sei."

Drei Punkte überzeuge an diesem Projekt.
1. Es ist ein alternativer Ansatz zu den alles verstopfenden Blechlawinen die unsere Innenstadt heimsuchen.
2. Die Erfahrung anderer Städte zeigt das der befürchtete Vandalismus durch die robuste Art der Räder ausbleibt.
3. In unserer Stadt fahren nach 20.00 Uhr kaum noch Busse in die Vororte und Stadtteile, hier bietet sich für Spätreisende die Chance "günstig" nach Hause zu kommen, auch wenn wir ein mangelhaftes ÖPNV System haben, an dem wir aber auch arbeiten !!!

Darum fällt mein Urteil hier positiv aus und wir auch im Stadtrat meine Zustimmung bekommen.

 

Hier gehts zum Bericht in der Rheinpfalz vom 25.11.17:

"Zehn Stationen für Leihfahrräder

Kommentar:"KG-Sporthalle wird neu gebaut" - Rheinpfalz 24.11.17

"David Schwarzendahl (Linke) lenkte den Blick auf die künftigen Nutzer: Für die Schüler sei das Projekt grundsätzlich erfreulich, und ein Neubau sei besser als das bestehende Gebäude."

Den Vorschlag der Kollegin Bindert(CDU) den Bau auf den Röntgenplatz auszuweiten kann ich nur entschieden zurückweisen. Wer sich ab und an mit der Parkplatzsituation vor Ort beschäftig sieht das es hier keinerlei Spielraum gibt.

Nicht zitiert bleibt natürlich meine Frage zur technischen Aufwertung der Halle, beispielsweise durch eine Photovoltaik-Anlage (laut dem Zuständigen in der Verwaltung, klar möglich) vielleicht auch als Schulprojekt, oder Sponsoring durch die Stadtwerke. Die Energiesparende Fassade ist ein lobenswerter guter Anfang.

Eine Schule muss hier auch als Hort von Fortschritt ein Beispiel sein !

Aber aktuell stehen wichtigere Dinge an, Platzmangel und einige Sanierungen müssen das KG wieder auf gehobenen Standard bringen. Ein Standard der für jede/n zugänglich ist, egal wie groß dar Geldbeutel der Eltern auch ist !

Hier gehts zum Bericht in der Rheinpfalz vom 24.11.17 :

"KG-Sporthalle wird neu gebaut"

Kommentar:"Aus Parkplatz wird Wohnraum"- Rheinpfalz 23.11.17

"David Schwarzendahl (Linke) bezeichnete das Projekt als übersichtlich und pragmatisch."

Naja ein bisschen mehr habe ich natürlich schon gesagt, aber wer Herrn Ecker öfter liest weiß ja das er mich gern "schmal" zitiert. Schreibt wohl nicht für unser Parteibuch ;-) , ist aber auch nebensächlich.

Was es aber an der Stelle zu bemerken gibt ist die Tatsache das dieses Projekt eine KiTa beinhalten soll, was ich sehr begrüße ! Fakt ist allerdings das die Parkplätze in der Tiefgaragen natürlich den Mietern überlassen sind, ist ja auch richtig.
Wer nun die anderen KiTa`s der Stadt betrachtet sieht Morgens und Mittags den An- und Abtransport der Kinder viele davon mit relativ großen Autos ... 
Was nun an anderen Stellen regelmässig zum Chaos führt erklärte der OB an dieser Stelle als handelbarer Normalzustand ...
Sehe ich anders, aber gut ich habe diesen Hinweis gesetzt, des weiteren stimme ich meinem Kollegen Dr. Bruder zu der auch klar 30-45% bezahlbaren Wohnraum eingefordert hat.
Auch wenn man laut der DSK Wiesbaden damit den "Anbieter-Markt" deutlich einschränken würde, halte ich das Recht der Bürger*innen auf bezahlbaren Wohnraum für wichtiger. Das spricht wie viele der CDU geführten Stadtverwaltung eine klare Sprache !

Hier gehts zum Bericht in der Rheinpfalz vom 23.11.17:

"Aus Parkplatz wird Wohnraum"

Kommentar: "Fraktionen loben Pläne ..." - Rheinpfalz 10.11.17

Die Linksfraktion Frankenthal spricht sich klar für das "Speyerbach-Projekt" aus !

"Ulrich Pender (Linke) hielt es für unverzichtbar, in dem Gebiet auch den sozialen Wohnungsbau zu berücksichtigen und behindertengerechte Wohnungen vorzusehen."

 

 

 

 

 

Hier zum Bericht der Rheinpfalz vom 10.11.17:

 

"Fraktionen loben Pläne für den Süden"

 

 

Kommentar:"LINKE. kritisiert Stadtspitze ..." - Rheinpfalz 09.11.17

Schwarzendahl: „Die Zeit, um sich den Schwarzen Peter zuzuschieben, sollten sich Bürgermeister und Beigeordneter sparen und gemeinsam an einer zeitnahen Lösung arbeiten.“

Mit Schrecken haben wir heute Morgen den Artikel, „Frankenthaler Kita: Undichtes Dach und zugige Fenster“ gelesen.

Wir sind wieder einmal sprachlos wo hier der Sparhebel, andere mögen es Sanierungsstau nennen, 

angesetzt wird. Hierzu der Kreisvorsitzende und Stadtrat David Schwarzendahl: „Ich frage mich immer bei solchen Angelegenheiten ob diese

Vernachlässigung der Öffentlichen Einrichtungen auch passieren würde wenn hinter der Anschrift ein Unternehmen oder Konzern 

stehen würde ? “ und weiter „Ich bewundere die Erzieherinnen und Erzieher die, trotz den vielen gesundheitsschädlichen

Faktoren, für einen immer noch unangemessen niedrigen Lohn solch einen Einsatz bringen.“

Wenn wir Frau Hatzfeld’s Schilderung folgen und die erklärten Legionellen-Untersuchungen nicht stattgefunden haben dann ist das wie

die ebenfalls beschriebenen Dachfenster grob fahrlässig, schließlich reden wir hier nicht von einem Entwicklungsland

sondern von einer Kita in Frankenthal !

"Die Zeit um sich den Schwarzen Peter zuzuschieben sollten sich Bürgermeister und Beigeordneter meiner Meinung nach sparen und 

gemeinsam an einer zeitnahen Lösung arbeiten, 2020 ist allenfalls ein schlechter Witz.“ So der Kreisvorsitzende.

 

 Hier gehts zum Bericht in der Rheinpfalz vom 09.11.17:

"LINKE. kritisiert Stadtspitze wegen Baumängeln in KiTa"